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Informationen zum Dokument  BGE 131 II 514  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Gemäss der ursprünglichen Fassung (vgl. AS 1994 S.  ...
2.2 Nach dem Gesagten steht den Versicherten, die von einer Teill ...
Erwägung 3
3.1 In der Bilanz, welche dem streitigen Verteilungsplan zugrunde ...
3.2 In der Folge wurden die freien Mittel einerseits und die Rese ...
3.3 Die Rückstellung für künftige Beitragsbefreiun ...
4. Es ist unstreitig, dass die Voraussetzungen für eine Teil ...
5. Es obliegt dem Stiftungsrat der Vorsorgeeinrichtung, die Liqui ...
5.1 Kommt es zu einer Teilliquidation einer Vorsorgeeinrichtung,  ...
5.2 Ungeachtet der Tatsache, dass die Liquidationsbilanz des Besc ...
5.3 Bei Letzterem handelt es sich um das zweite zentrale Prinzip, ...
5.4 Bei diesen Gegebenheiten lässt sich die Auffassung, eine ...
6. Nach dem Gesagten haben die Beschwerdeführer Anspruch auf ...
6.1 In Art. 23 Abs. 1 FZG findet nur der "Anspruch auf freie Mitt ...
6.2 Weiter schliesst das Gleichbehandlungsgebot aus, dass die Vor ...
6.3 Die vorliegend streitige Rückstellung für künf ...
Erwägung 6.4
6.4.1 Die streitige Arbeitgeberbeitragsreserve in der Höhe v ...
6.4.2 Der Abgangsbestand kann nicht unter dem Titel der Gleichbeh ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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