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Informationen zum Dokument  BGE 130 II 449  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Die Vorinstanz hat im Wesentlichen festgehalten, die Beschwerd ...
Erwägung 4
4.1 Die Rekurskommission hat Entscheide des Preisüberwachers ...
4.2 Der Preisüberwacher betrachtete als sachlich relevanten  ...
4.3 Die Formulierungen, der angefochtene Entscheid werde nur aufg ...
Erwägung 5
5.1 Das Preisüberwachungsgesetz gilt in sachlicher Hinsicht  ...
5.2 Unbestritten ist die Beschwerdeführerin in ihrem Versorg ...
5.3 Die Vorinstanzen haben dies verneint. ...
5.3.1 Der Preisüberwacher hat in seiner Verfügung vom 4 ...
5.3.2 Die Rekurskommission hat zunächst ausgeführt, das ...
5.4 Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend,  ...
5.5 Als Substitutionsgüter kommen nur vergleichbare Angebote ...
5.6 In Bezug auf den konventionellen terrestrischen Empfang r&aum ...
5.7 Als Substitutionsgut kommt derzeit ernsthaft nur der Satellit ...
5.7.1 Die Beschwerdeführerin führt aus, entgegen der fr ...
5.7.2 Die Beschwerdeführerin kritisiert, die Vorinstanzen h& ...
5.7.3 Indessen hat die Vorinstanz in Wirklichkeit nicht einzig au ...
5.7.4 Wohl verlangt diese Bestimmung nur "vergleichbare", nicht a ...
5.7.5 Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auf das Urteil 2A.14 ...
5.7.6 Zu Unrecht beruft sich die Beschwerdeführerin schliess ...
5.8 Insgesamt erweist sich die von der Vorinstanz vorgenommene Ab ...
6. Zu prüfen ist sodann, ob die Vorinstanz zu Recht den von  ...
6.1 Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöh ...
6.2 Der Preisüberwacher stellte auf der Basis der von der Be ...
6.3 Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe die Existenz ...
6.4 Unzutreffend ist die von der Beschwerdeführerin in ihrer ...
6.5 Nach Art. 13 Abs. 1 lit. a PüG ist die Preisentwicklung  ...
6.6 Die Beschwerdeführerin kritisiert, dass die Vorinstanzen ...
6.6.1 Zur Kritik an der Vorgehensweise des Preisüberwachers  ...
6.6.2 Die Beschwerdeführerin macht freilich unter Berufung a ...
6.6.3 Was künftige Investitionen betrifft, so hat der Preis& ...
6.6.4 Das methodische Vorgehen von Preisüberwacher und Rekur ...
6.7 Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Vorinstanzen  ...
6.7.1 Nach Art. 13 Abs. 1 lit. b PüG ist bei der Prüfun ...
6.7.2 Die Preisüberwachung soll Missbräuche und Monopol ...
6.7.3 Die Rekurskommission hat erwogen, die Entschädigung de ...
6.7.4 Es trifft zwar zu, dass die Höhe der stillen Reserven  ...
6.7.5 Der Preisüberwacher hat sowohl in seiner Verfügun ...
Erwägung 6.8
6.8.1 Nach Art. 13 Abs. 1 lit. b PüG sind "angemessene" Gewi ...
6.8.2 Die Rekurskommission erwähnt einen Zinssatz von 5,2 %, ...
6.9 Der Preisüberwacher hat, ausgehend von der Kostenlage ge ...
6.10 Schliesslich beanstandet die Beschwerdeführerin, der an ...
6.11 Gesamthaft gesehen trifft es zu, dass die Beschwerdefüh ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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