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Informationen zum Dokument  BGE 129 II 125  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Das Bundesamt hat vor der Vorinstanz den Standpunkt vertreten ...
2.2 Die Vorinstanz ist dieser Auffassung nicht vollumfänglic ...
2.3 Der Beschwerdeführer betrachtet beide Auffassungen als u ...
2.4 Das Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktobe ...
Erwägung 2.5
2.5.1 Übernimmt der Gesuchsteller, der die Gewährung vo ...
2.5.2 Unter dem Marginale "Mietzinsüberwachung" bestimmt Art ...
2.5.3 Unter diesen Umständen verletzt der angefochtene Entsc ...
Erwägung 2.6
2.6.1 Die auf Grund des Wohnbau und Eigentumsförderungsgeset ...
2.6.2 Bei der Revision der Bestimmungen über die Miete und P ...
2.6.3 Unter dem Marginale "Rechtsschutz der Mieterschaft" bestimm ...
2.6.4 Der bei Zusicherung der Grundverbilligung erstellte Mietzin ...
Erwägung 3
3.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz hätt ...
3.2 Die Rekurskommission hat hierzu festgestellt, das Bundesamt h ...
3.3 Gemäss Art. 35 Abs. 1 VwVG sind Verfügungen als sol ...
3.4 Weil der Verordnungstext in diesem Punkt unklar ist und auch  ...
Erwägung 4
4.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Überprüfu ...
4.2 Der Vergleich des Beschwerdeführers mit Art. 270 bzw. 27 ...
Erwägung 5
5.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, für die Festste ...
5.2 Das Bundesamt hat bereits in der angefochtenen Verfügung ...
5.3 Die Vorinstanz hat demgegenüber erkannt, die durch das B ...
5.4 Nach Art. 45 WEG können die von den zuständigen Beh ...
5.5 Das Bundesamt kann danach, wenn sich dies auf Grund nicht vor ...
5.6 In gefestigter Praxis hat das Bundesamt allerdings auch ohne  ...
Erwägung 6
6.1 Der Beschwerdeführer hat jedoch Stockwerkzuschläge  ...
6.2 Der Beschwerdeführer macht jedoch geltend, für die  ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.04.2024, durch:
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