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Informationen zum Dokument  BGE 129 II 18  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Die gestützt auf das 4. Kapitel des Kartellgesetzes, nam ...
1.2 Als unzulässig beurteilte Wettbewerbsabreden können ...
2. Sachverhaltsmässig sind folgende Elemente des Sammelrever ...
3. Das Kartellgesetz bezweckt, volkswirtschaftlich oder sozial sc ...
4. Der Sammelrevers bildet unbestrittenermassen (zumindest) im ve ...
Erwägung 5
5.1 Eine Wettbewerbsbeeinträchtigung liegt vor, wenn durch e ...
Erwägung 5.2
5.2.1 Unter der Geltung der Kartellgesetze vom 20. Dezember 1962  ...
5.2.2 Der Preis ist für die meisten Güter ein wichtiger ...
Erwägung 6
6.1 Nach Art. 5 Abs. 3 lit. a KG wird die Beseitigung wirksamen W ...
6.2 Die gesetzliche Vermutung von Art. 5 Abs. 3 KG erfasst nur ho ...
6.3 Die Rekurskommission geht davon aus, dass eine horizontale Ve ...
Erwägung 6.4
6.4.1 Die Wettbewerbskommission stellt nicht in Abrede, dass eine ...
6.4.2 Die Rekurskommission ist der Ansicht, dass der Sammelrevers ...
6.4.3 Die Beschwerdeführer bestreiten dies: Beim Sammelrever ...
Erwägung 6.5
6.5.1 Ein Gleichverhalten der Verlage liegt unbestrittenermassen  ...
6.5.2 Es mag zutreffen, dass Verlage die schlecht verkäuflic ...
6.5.3 Soweit eine horizontale Vereinbarung zwischen den Verlagen  ...
6.5.4 Der Sammelrevers führt dazu, dass alle angeschlossenen ...
6.5.5 Zwar legen die Buchhändler nicht selber in horizontale ...
6.6 Somit ist gemäss Art. 5 Abs. 3 lit. a KG vorliegend eine ...
Erwägung 7
7.1 Wird nicht nachgewiesen, dass trotz der Abrede wirksamer Wett ...
7.2 Die Frage der Beseitigung wirksamen Wettbewerbs bezieht sich  ...
Erwägung 7.3
7.3.1 Die Definition des sachlich relevanten Markts erfolgt aus d ...
7.3.2 Die Vorinstanzen haben den Buchhandel als eigene Wertsch&ou ...
7.3.3 Die frühere Kartellkommission hat in einer Stellungnah ...
Erwägung 8
8.1 Die durch Art. 5 Abs. 3 KG begründete Vermutung kann dur ...
8.2 Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass kein wirksamer Aus ...
8.2.1 Nach Ansicht der Wettbewerbskommission ist die Vermutung vo ...
8.2.2 Die Beschwerdeführer machen geltend, es herrsche trotz ...
Erwägung 8.3
8.3.1 Art. 5 Abs. 3 KG nennt die einzelnen Tatbestände, welc ...
8.3.2 Preisabsprachen sind gesetzlich nicht ausnahmslos untersagt ...
8.3.3 Der Preis ist auf den meisten Märkten ein wichtiger Pa ...
8.3.4 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann somit auch bei  ...
Erwägung 9
9.1 Die Vorinstanzen haben sich aufgrund ihrer unzutreffenden Rec ...
9.2 Die Wettbewerbskommission beantragt zwar, diesen nicht zu den ...
9.2.1 Der "Prognos"-Bericht geht auf ein Postulat des Nationalrat ...
9.2.2 Wie sich aus dem Auftrag und der Lektüre des Berichts  ...
9.3 Insgesamt erlaubt die Aktenlage dem Bundesgericht damit, selb ...
Erwägung 9.4
9.4.1 Die Beschwerdeführer machen geltend, ein erheblicher T ...
9.4.2 Die Vorinstanzen stellen nicht in Abrede, dass im Buchhande ...
9.4.3 Der "Prognos"-Bericht kommt zum Schluss, dass im In- und Au ...
9.4.4 Insgesamt kann somit als erwiesen erachtet werden, dass auf ...
9.5 Der entsprechende Qualitätswettbewerb findet im Übr ...
9.5.1 Die Wettbewerbskommission hat ausdrücklich eingerä ...
9.5.2 Dies erscheint auch ohne weiteres plausibel: Die Leistung d ...
9.5.3 Die Rekurskommission nahm an, dass eigentlich erwartet werd ...
9.5.4 Ebenfalls nicht ausschlaggebend ist das Argument, das Karte ...
9.5.5 Wettbewerbsrechtlich bedenklich und unzulässig sind Pr ...
Erwägung 11

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch:
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