VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 129 II 1  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
aus den folgenden Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Nach Art. 103 lit. b OG ist das in der Sache zuständige  ...
1.2 Nach Art. 103 lit. b OG sind Verfügungen, gegen welche d ...
2. Die zuständige Behörde kann einen Ausländer in  ...
Erwägung 3
3.1 Im vorliegenden Fall ist einzig streitig, ob die Ausschaffung ...
3.2 Gemäss dem Wortlaut von Art. 13b Abs. 1 ANAG sowie der R ...
3.3 Der Gesetzeswortlaut schreibt nicht ausdrücklich vor, da ...
3.4 Bedeutet somit eine kantonale Wegweisung im Ergebnis die Entf ...
3.5 Im vorliegenden Fall liegt ein kantonaler Wegweisungsentschei ...
Erwägung 4
4.1 Der Haftrichter hat das Vorliegen der weiteren Haftvoraussetz ...
4.2 Im vorliegenden Fall stützte sich die Haft nicht etwa au ...
5. Nachdem der Beschwerdegegner inzwischen ohnehin aus der Haft e ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).