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Informationen zum Dokument  BGE 128 II 394  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Mit dem am 1. Januar 1995 in Kraft getretenen Bundesgesetz vo ...
3.2 Das Bundesgericht erachtete in seiner Rechtsprechung - vor In ...
3.3 Die Aufsichtsbehörde hat dafür zu sorgen, dass die  ...
3.4 Nach dem Verteilungsplan des Stiftungsrates der Sammelstiftun ...
Erwägung 4
4.1 Der Beschwerdeführer rügt zunächst, es sei unh ...
4.2 Die Verteilung der freien Mittel hat nach objektiven Kriterie ...
4.3 In der einschlägigen Literatur werden als Verteilungskri ...
4.4 Grundsätzlich dürfen unter dem Gesichtspunkt der Gl ...
4.5 In Bezug auf die Gewichtung der einzelnen Kriterien wird in d ...
4.6 Wie diese Übersicht zeigt, sind die im vorliegenden Fall ...
Erwägung 5
5.1 Der Beschwerdeführer rügt, dass die Vorinstanz den  ...
5.2 Im vorliegenden Fall wurde die Verteilung bei der Teilliquida ...
5.3 Der Beschwerdeführer behauptet, bei aufeinander folgende ...
5.4 Der Grundsatz der Gleichbehandlung der Destinatäre muss  ...
5.5 Im Zeitpunkt der Erstellung des Verteilungsplanes 1994 war da ...
5.6 Erst nach dem am 1. Januar 1995 in Kraft getretenen Freiz&uum ...
5.7 Die 1994 vorgenommene Verteilung freier Mittel erfolgte demzu ...
Erwägung 6
6.1 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die erneute Ber& ...
6.2 Wie sich aus den Akten ergibt, wurde der Destinatär A. i ...
6.3 Diese Verteilung ist hier nicht auf ihre Zulässigkeit hi ...
6.4 Bereits nach den erwähnten Erläuterungen zu den Ric ...
6.5 Diese Regel gilt indessen nur, wenn die früher ausgeschi ...
6.6 Der Austritt des Destinatärs A. (geboren am 19. April 19 ...

Bearbeitung, zuletzt am 30.04.2024, durch:
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