VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 123 II 317 - Öffnungszeiten Hauptbahnhof Zürich  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.- a) Bahnunternehmungen sind befugt, auf Bahngebiet und in Züge ...
b) aa) Das Bundesgericht hat sich im Entscheid "Stadelhofen" eing ...
c) Im Zusammenhang mit Art. 39 Abs. 3 EBG hat das Bundesgericht f ...
Erwägung 4
4.- a) Der Hauptbahnhof Zürich ist ein wichtiger und stark freque ...
b) Der Kauf am Bahnhof in Nebenbetrieben hat Ausnahmecharakter. E ...
Erwägung 5
5.- (Prüfung des Nebenbetriebsstatus der einzelnen Geschäfte). ...
Erwägung 6
6.- c) Aus den vorliegenden Verfahren und jenen um den Bahnhof St ...
Erwägung 7
7.- Das Bundesamt für Verkehr hat für beide Etappen angeordnet, d ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch: DFR-Server
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).