VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 116 II 525 - Quorum bei Kapitalerhöhung  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
C.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.- Sollen Stimmrechtsaktien eingeführt werden, muss der Beschlus ...
a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine Gese ...
b) Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, d.h. n ...
c) Die systematische Auslegung der Bestimmung führt nicht weiter. ...
Erwägung 3
3.- a) Sinn und Zweck von Art. 648 Abs. 1 OR ist aufgrund des his ...
c) Der Botschaft zum neuen Aktienrecht, wonach an einem qualifizi ...
d) Das teleologische Auslegungsergebnis überzeugt. Ausgehend von  ...
Erwägung 4
4.- Damit bleibt abschliessend zu prüfen, wann eine Kapitalerhöhu ...
a) Eine Beeinträchtigung wird nicht bereits dadurch ausgeschlosse ...
b) Keine im Schutzbereich von Art. 648 Abs. 1 OR liegende Beeintr ...
c) Offenbleiben kann schliesslich die Frage, ob bei proportionale ...
Erwägung 5
5.- Der angefochtene Entscheid verletzt demnach Art. 648 Abs. 1 O ...
a) Zu einer Rechtsunsicherheit führt die hier vertretene Auffassu ...
b) Die Überproportionalität der relativen Stimmkraft der Stimmrec ...
c) Soweit die Majorisierung der Minderheit in der Aktiengesellsch ...

Bearbeitung, zuletzt am 06.12.2024, durch: DFR-Server
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).