1. Bearbeitung Texterfassung:  DFR-Server Formatierung:  DFR-Server Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   39% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   0% (516) Rang:   32% (656) 3. Zitiert durch: BGE 133 III 153 - Gewinnherausgabe Patty Schnyder 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt A. B. Auszug aus den Erwägungen: Erwägung 2 2.- Die Klägerin stützte ihr Auskunftsbegehren schon im kantonale ... a) Nach Art. 38 Ziff. 5 aPatG, dem Vorgänger von Art. 66 lit. b d ... b) Eine andere Frage ist, ob Art. 66 lit. b PatG gegenwärtigen Be ... c) Im vorliegenden Fall steht fest, dass der Beklagte der Firma P ... Erwägung 3 3.- Die Klägerin beanspruchte im kantonalen Verfahren Schadenersa ... b) Daraus erhellt, dass die Klägerin nicht Schadenersatz in Form  ... Entscheid: 1.- Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des H ... a) Ziff. 3 des Urteilspruches wird aufgehoben und der Beklagte ve ... b) Ziff. 4 des Urteilspruches wird dahin ergänzt, dass der Beklag ... 2.- Im übrigen wird die Berufung abgewiesen. ...