VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 91 II 4  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Die Beklagte spricht der Klägerin das Klagerecht ab, weil ...
2. Die Klägerin hält die Marke POLLUX für gül ...
3. Die Klägerin macht geltend, das Zeichen POLLUX sei fü ...
4. Die Klägerin hält ihre Marke auch für gült ...

Bearbeitung, zuletzt am 04.05.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).