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Informationen zum Dokument  BGE 72 II 91 - Koller und Genossen  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
1. Am 16. September 1932 fiel ein der Korporationsgemeinde der St ...
2. Im Hinblick auf die Umgestaltung des Genossenschaftsrechts dur ...
3. In der Folge erfuhr die Verteilung der Anteilscheine der Genos ...
4. An seiner Sitzung vom 27. März 1942 konstituierte sich de ...
5. An einer Versammlung vom 21. April 1942, zu der auch die Bekla ...
6. Am 25. April 1942 forderte der Vorstand auf Grund eines am 20. ...
7. Schon vorher, am 21. April 1942, hatten die Kläger eine p ...
B.
1. Die Beklagten Ziff. I/1 und 2 seien als Mitglieder des Genosse ...
2. Es sei gerichtlich festzustellen, dass seit der ausserordentli ...
3. Es sei festzustellen, dass die Generalversammlung vom 14. Apri ...
4. Die von den Klägern am 21. April 1942 unterzeichneten neu ...
5. Eventuell, d.h. für den Fall der Abweisung der Klagebegeh ...
a) Die Erhöhung des Genossenschaftskapitals von Fr. 18,000.- ...
b) die Ausgabe von neuen Anteilscheinen ab August 1941 sowie die  ...
c) bis zum definitiven Beschluss über die Anpassung an das n ...
d) über die Anpassung an das revidierte Genossenschaftsrecht ...
6. Es sei gerichtlich festzustellen, dass den Beklagten aus der V ...
7. Es sei gerichtlich festzustellen, dass den Beklagten Ziff. I k ...
C.
D.
E.
F.
G.
Erwägungen
Erwägung 1
1. Da die Beklagten auch im Berufungsverfahren an der Bestreitung ...
Erwägung 2
2. Die Beklagten bestreiten die Passivlegitimation des Beklagten  ...
Erwägung 3
3. In der Sache selbst ist davon auszugehen, dass die beklagte Ge ...
Erwägung 4
4. a) Wie der Darstellung des Tatbestandes zu entnehmen ist, lehn ...
b) Die Folgerungen, welche die Kläger aus dem Beschluss vom  ...
c) Der Anwalt der Kläger arbeitete einen Entwurf für ne ...
d) Auf Grund des Generalversammlungsbeschlusses vom 25. September ...
Erwägung 5
5. Sofern nach Ablauf der gesetzlichen, am 1. Juli 1947 zu Ende g ...
Erwägung 6
6. Auf Grund der im Vorstehenden vorgenommenen Klarstellung der R ...
Erwägung 7
7. Im weiteren ist zu prüfen, ob die einzelnen, in den Recht ...
a) Mit Rechtsbegehren 2 wird einmal die Feststellung verlangt, da ...
b) Im weiteren verlangen die Kläger in Rechtsbegehren Ziffer ...
c) Ebenfalls mit Ziffer 2 wird schliesslich die Feststellung verl ...
Erwägung 8
8. a) Mit Rechtsbegehren 5 verlangen die Kläger die Feststel ...
b) Der Vorstand hatte die Ausgabe der neuen Anteilscheine am 28.  ...
b) Die Übertragung von Anteilscheinen durch Dr. Heller und M ...
Erwägung 9
9. Die von den Klägern kritisierten Massnahmen sind somit zu ...
Erwägung 10
10. Mit Klagebegehren 1 verlangen die Kläger die Abberufung  ...
Erwägung 11
11. Die Klagebegehren 6 und 7, die sich mit allfälligen Rech ...
Dispositiv
Demnach erkennt das Bundesgericht :
1. In teilweiser Gutheissung der Berufung der Beklagten wird die  ...
2. In teilweiser Gutheissung der Berufung der Kläger wird di ...
3. Im übrigen werden die Berufungen beider Parteien abgewies ...

Bearbeitung, zuletzt am 16.04.2024, durch: Thomas Probst, A. Tschentscher
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