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Informationen zum Dokument  BGE 147 I 225  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Die Beschwerdeführer machen geltend, Mehrwertabgaben ...
3.2 Der Kanton bringt dagegen vor, § 2 Abs. 1 GAP entspr ...
3.3 Das ARE weist darauf hin, dass über die Mindestvorga ...
3.4 Die Beschwerdeführer bringen in ihrer Replik vor, da ...
Erwägung 4
4.1 Art. 5 Abs. 1 RPG bestimmte bereits in der ursprüngl ...
4.2 Der neue Abs. 1bis von Art. 5 RPG sieht vor, dass Plan ...
4.3 In BGE 142 I 177 hatte sich das Bundesgericht - ebe ...
4.4 Aus diesen Ausführungen geht hervor, dass der Gesetz ...
4.5 Die Beschwerdeführer kritisieren, wie erwähnt,  ...
4.6 Der grosse Spielraum, der den Kantonen bei der Umsetzung  ...
4.7 Wie aus den vorangehenden Ausführungen hervorgeht, r ...
4.8 Zu prüfen ist allerdings, ob der Anwendungsbereich,  ...
4.9 Das Verbot, weitergehende Mehrwertabgaben zu erheben, ist ...
Erwägung 5
5.1 Gemäss § 4 Abs. 2 Satz 1 GAP wird keine Abgabe  ...
5.2 Gemäss Art. 5 Abs. 1quinquies lit. b RPG kann das ...
5.3 Das Bundesgericht hatte sich in seiner Rechtsprechung bis ...
5.4 Die Kantone haben von der ihnen mit Art. 5 Abs. 1quinquie ...
5.5 Das Spannungsverhältnis zum Gleichbehandlungsgebot ( ...
5.6 Ist nach dem Ausgeführten für die Zulässig ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.04.2024, durch:
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