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Informationen zum Dokument  BGE 147 I 183  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
5. Eine Volksinitiative ist im Kanton Basel-Stadt gemäss &se ...
Erwägung 6
6.1 Bei der kantonalen Volksinitiative "Grundrechte für Prim ...
6.2 Für die Beurteilung der materiellen Rechtmässigkeit ...
Erwägung 7
7.1 Die Vorinstanz führte im angefochtenen Urteil aus, die K ...
7.2 Die Ausführungen und Schlussfolgerungen der Vorinstanz,  ...
Erwägung 8
8.1 Die Initiative "Grundrechte für Primaten" gewährlei ...
8.2 Im Verfahren vor Bundesgericht unbestritten ist, dass nichtme ...
8.3 Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte gegen den Staat ...
8.4 Ob die Initiative "Grundrechte für Primaten" darauf abzi ...
Erwägung 9
9.1 Im Zusammenhang mit dem Vorbringen, die Initiative "Grundrech ...
9.2 Den Beschwerdeführern ist insofern beizupflichten, als s ...
9.3 Auch wenn die auf dem Unterschriftenbogen abgedruckte Begr&uu ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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