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Informationen zum Dokument  BGE 147 I 161  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
4.
4.1 Die Beschwerdeführerin rügt einen Verstoss gegen da ...
4.2 Die Versammlungsfreiheit wird durch § 6 Abs. 2 lit. d de ...
Erwägung 5
5.1 Mit Blick auf die erforderliche gesetzliche Grundlage stü ...
5.2 Gestützt auf die polizeiliche Generalklausel ist es demn ...
5.3 Der Kanton Basel-Landschaft hat die polizeiliche Generalklaus ...
5.4 Das Kantonsgericht leitete eine massgebliche Gefährdung  ...
5.5 Die tatsächlichen Feststellungen des Kantonsgerichts sin ...
Erwägung 6
6.1 Mit Blick auf die zu schützenden Polizeigüter vermo ...
6.2 Ganz allgemein ergibt sich aus dem Verhältnismässig ...
6.3 Nach dem basellandschaftlichen Recht richtet sich polizeilich ...
6.4 Das strittige Veranstaltungsverbot traf nicht nur die Beschwe ...
6.5 Als Ausprägung des Verhältnismässigkeitsgrunds ...
Erwägung 7
7.1 Die Beschwerdeführerin verweist darauf, dass ihre Verans ...
7.2 Im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung ist ...
7.3 War im vorliegenden Fall von einer erheblichen Gefährdun ...
7.4 Grundsätzlich haben sich die einschränkenden Massna ...
7.5 Die Schutzpflicht des Staates ist jedoch an den Kapazitä ...
7.6 Das verfügte Verbot war daher verhältnismässig ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.04.2024, durch:
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