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Informationen zum Dokument  BGE 147 I 153  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 6 ...
3.1 Er bringt vor, auch wenn die Spitalgebühr formal eine &o ...
3.2 Nach Auffassung der Vorinstanz liegt keine zivilrechtliche St ...
3.3 Die Rechtsnatur von Forderungen zwischen einem öffentlic ...
3.3.1 Gestützt auf das Gesetz des Kantons Zürich vom 19 ...
3.3.2 Die in der zu beurteilenden Angelegenheit umstrittene Forde ...
3.4 Obwohl es sich nach dem Dargelegten vorliegend um eine ö ...
3.4.1 Gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person unter ander ...
3.4.2 Vorbehältlich des abgaberechtlichen Strafrechts sind a ...
3.4.3 Die vorliegende Angelegenheit hat keine abgaberechtliche Ve ...
3.5 Infolge Anwendbarkeit von Art. 6 Ziff. 1 EMRK verbleibt zu pr ...
3.5.1 Gemäss Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person ein Recht d ...
3.5.2 Die Voraussetzungen, um von einer öffentlichen und m&u ...
3.5.3 Aus dem soeben Dargelegten wird ersichtlich, dass die zu be ...

Bearbeitung, zuletzt am 23.04.2024, durch:
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