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Informationen zum Dokument  BGE 145 I 259 - Parlamentswahlrecht Graubünden  Materielle Begründung

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    Revision:  A. Tschentscher

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
B.
C.
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3. Die Beschwerdeführer rügen, das Verfahren für d ...
3.1 Art. 27 KV/GR regelt in den Grundzügen die Zusammensetzu ...
3.2 Die Einteilung des Kantonsgebiets in Wahlkreise und die Verte ...
3.3 Die Art und Weise der Teilnahme der Wahlberechtigten an der W ...
3.4 Wie in Art. 27 Abs. 2 KV/GR vorgegeben, wählen die Wahlb ...
3.5 In der Botschaft vom 5. März 2004 zur Gewährleistun ...
Erwägung 4
4.1 Die Kantone sind in der Ausgestaltung ihres politischen Syste ...
4.2 Nach Art. 51 Abs. 1 BV gibt sich jeder Kanton eine demokratis ...
4.3 Eine bedeutsame Schranke bei der Ausgestaltung des Verfahrens ...
4.4 Bestandteil von Art. 34 Abs. 2 BV bildet die Wahlrechtsgleich ...
Erwägung 5
5. Die Beschwerdeführer kritisieren neben kantonalem Gesetze ...
5.1 Gemäss langjähriger Praxis sieht das Bundesgericht  ...
5.2 Bei der aus Art. 34 BV fliessenden Wahlrechtsgleichheit hande ...
5.3 Art. 27 KV/GR wurde in seiner heutigen Fassung (vgl. E. 3.1 h ...
5.4 Hinzu kommt, dass im Zeitpunkt der Gewährleistung von Ar ...
5.5 Nach dem Ausgeführten hat das Bundesgericht im vorliegen ...
Erwägung 6
6. Die Beschwerdeführer rügen, Art. 27 Abs. 4 KV/GR, wo ...
6.1 Das Gebot der rechtsgleichen Behandlung (Art. 8 Abs. 1 BV) is ...
6.2 Bei der Zuteilung der Anzahl Sitze auf die Wahlkreise sind dr ...
6.3 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind alle drei bes ...
Erwägung 7
7. Die Beschwerdeführer machen sodann geltend, das Reprä ...
7.1 Der Kanton Graubünden ist in relativ viele Wahlkreise (3 ...
7.2 Nach der Praxis der Bundesversammlung sowie der Rechtsprechun ...
7.3 Im Unterschied zur Situation in den Kantonen Uri und Schwyz w ...
7.4 Mit der Stimmkraft- bzw. Stimmgewichtsgleichheit vereinbar is ...
Erwägung 8
8. Weiter machen die Beschwerdeführer geltend, das für  ...
8.1 Die Erfolgswertgleichheit (vgl. E. 4.4 hiervor) lässt si ...
8.2 Unter welchen Umständen und Voraussetzungen ein reines M ...
8.3 Für die Beschwerdeführer ist die mit der Anwendung  ...
8.4 Bei der Grossratswahl 2018 wiesen 33 von 39 Wahlkreisen eine  ...
8.5.1 Bei den sechs Wahlkreisen mit der grössten schweizeris ...
8.5.2 Auf die sechs genannten Wahlkreise mit einer schweizerische ...
8.5.3 In den sechs Wahlkreisen Chur, Fünf Dörfer, Obere ...
8.6 Nicht zu folgen ist der von den Beschwerdeführern ge&aum ...
Erwägung 9
9. Nach dem Ausgeführten ergibt sich, dass das im Kanton Gra ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch: Julian Marbach, A. Tschentscher
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