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Informationen zum Dokument  BGE 143 I 395  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Der Beschwerdeführer 1 betreibt Photovoltaikanlagen und i ...
3.1 Die ElCom hat ihre Verfügung damit begründet, es be ...
3.2 Die Vorinstanz hat ebenfalls erwogen, im Bereich des Messwese ...
3.3 Die Beschwerdeführer bringen vor, indem die Beschwerdege ...
3.4 Die Beschwerdegegnerin bringt vor, das Messwesen sei nicht li ...
4. Der Argumentation der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden: ...
4.1 Die Ausübung einer privatwirtschaftlichen Erwerbstä ...
4.2 Gemäss Art. 91 Abs. 1 BV erlässt der Bund Vorschrif ...
4.3 Es besteht somit ein gesetzliches Ausschliesslichkeitsrecht d ...
4.4 Das Argument der ElCom und der Beschwerdegegnerin, wonach ein ...
4.5 BGE 131 II 13, auf den sich die Vorinstanzen berufen, ist ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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