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Informationen zum Dokument  BGE 143 I 253  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Der Beschwerdeführer macht einen Verstoss gegen Art. 13  ...
3.2 Nach Art. 13 Abs. 2 BV hat jede Person Anspruch auf Schutz vo ...
3.3 Art. 13 Abs. 2 BV wird zu einem grossen Teil im Bundesgesetz  ...
3.4 Nach Art. 2 Abs. 1 lit. b DSG gilt das Datenschutzgesetz des  ...
3.5 Gemäss Art. 17 Abs. 1 DSG dürfen Organe des Bundes  ...
3.6 Nach Art. 23 FINMAG bearbeitet die FINMA im Rahmen der Aufsic ...
3.7 Gemäss Art. 1 der vom Verwaltungsrat der FINMA erlassene ...
Erwägung 4
4.1 Zweck der Watchlist ist, der FINMA als Hilfsmittel zu dienen, ...
4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er müsse mit ei ...
4.3 Bereits die Aufnahme in die fragliche Datensammlung bedeutet  ...
4.4 Von Bedeutung erweist sich sodann die Qualität der in de ...
4.5 Nach Art. 9 Datenverordnung-FINMA werden die Daten überd ...
4.6 Unterstrichen wird dies im vorliegenden Fall durch die erfolg ...
4.7 Schliesslich kennt die Verordnung zwar ein Auskunftsrecht der ...
4.8 Alle diese Zusammenhänge unterstreichen die Schwere des  ...
4.9 Demnach setzt die Aufnahme des Beschwerdeführers in die  ...
5. Der Beschwerdeführer rügt zusätzlich, der angef ...
Erwägung 6
6.1 Art. 36 Abs. 1 BV steht in einem engen Zusammenhang mit Art.  ...
6.2 Im vorliegenden Zusammenhang fällt dazu erschwerend in B ...
6.3 Selbst wenn die Delegationsnorm den Inhalt der zulässige ...
6.4 Im vorliegenden Fall kommt einzig ein Bundesgesetz als mö ...
6.5 Nach Art. 23 FINMAG bearbeitet die FINMA im Rahmen der Aufsic ...
6.5.1 Im vorliegenden Zusammenhang geht es nicht um die Beaufsich ...
6.5.2 Art. 23 Abs. 1 FINMAG erlaubt der FINMA das Bearbeiten von  ...
6.5.3 Aus der Zuständigkeitsregel von Art. 23 Abs. 1 FINMAG  ...
Erwägung 7
7.1 Zu prüfen bleibt, ob sich die Verordnung und die gest&uu ...
7.2 Wie bereits dargelegt, bezweckt die Watchlist das Sammeln von ...
7.2.1 Die Datenverordnung-FINMA enthält verschiedene Bestimm ...
7.2.2 Die Aufzählung in Art. 3 Datenverordnung-FINMA ist aus ...
7.3 Im vorliegenden Fall sammelte die FINMA, wie sie im Verlauf d ...
7.4 Der angefochtene Entscheid verletzt Art. 13 Abs. 2 BV in Verb ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
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