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Informationen zum Dokument  BGE 141 I 211  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Gemäss Art. 16 BV ist die Informationsfreiheit gewä ...
3.2 Gemäss Art. 36 BV bedürfen Einschränkungen von ...
Erwägung 3.3
Erwägung 3.3.1
3.3.1.1 Gemäss Art. 69 StPO sind die Verhandlungen vor dem e ...
3.3.1.2 Nach Art. 70 StPO kann das Gericht die Öffentlichkei ...
3.3.1.3 Die einzelrichterliche Hauptverhandlung vom 19. Mai 2014  ...
3.3.2 Der Einzelrichter verbot den Gerichtsberichterstatterinnen  ...
3.3.3 Die Beschwerdeführerinnen wollten als Mitarbeiterinnen ...
3.3.4 Würdigt man diese Gesichtspunkte gesamthaft, spricht v ...
3.4 Art. 70 Abs. 3 StPO gestattet die Erteilung von Auflagen an d ...
3.5 Ob ein schwerer Eingriff in die Medienfreiheit vorliegt, kann ...
3.6 Ob der Eingriff in die Medienfreiheit verhältnismäs ...
3.7 Die Beschwerden sind demnach gutzuheissen; dies bereits gest& ...
3.8 Die Beschwerdeführerin 2 beantragt die Aufhebung von Zif ...
3.9 Der Wegfall der ausgesprochenen Verbote bedeutet nicht, dass  ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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