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Informationen zum Dokument  BGE 141 I 105  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Der Beschwerdeführer rügt, die vom erstinstanzliche ...
3.2 Die Vorinstanz erwägt, der Anspruch auf unentgeltliche R ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Bund und Kantone regeln die Berechnung der Verfahrenskosten ...
3.3.2 Gerichtskosten sind Kausalabgaben, weshalb sie dem Kostende ...
3.4 Der Beschwerdeführer begründet nicht, inwiefern das ...
Erwägung 3.5
3.5.1 In Bezug auf das Äquivalenzprinzip erweist sich die Be ...
3.5.2 Nicht gerechtfertigt ist die Verdoppelung der Urteilsgeb&uu ...
3.5.3 Schliesslich erscheint die erhobene Gebühr von Fr. 11' ...
3.6 Nach dem Vorstehenden erweist sich die vom erstinstanzlichen  ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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