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Informationen zum Dokument  BGE 140 I 153  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Streitig und zu prüfen sind mehrwertsteuerliche Nachbela ...
2.2 Dem Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung kommt im Abgabere ...
Erwägung 2.3
2.3.1 Art. 19 BV gewährleistet den Anspruch auf ausreichende ...
2.3.2 Die Schulhoheit liegt bei den Kantonen (Art. 62 Abs. 1 BV i ...
2.3.3 Der Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Unterric ...
2.3.4 Ergänzend zur Regelschule (Art. 62 Abs. 2 BV) obliegt  ...
Erwägung 2.4
2.4.1 Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben ...
2.4.2 Die Gesetzgebung über die Invalidenversicherung kennt  ...
2.4.3 Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung fallen r ...
2.4.4 Auf den 1. Januar 2008 sind die hier interessierenden Art.  ...
Erwägung 2.5
2.5.1 Der Bund kann auf Lieferungen von Gegenständen und auf ...
2.5.2 Die Mehrwertsteuer wird vom Entgelt berechnet, wobei zum En ...
2.5.3 Art. 18 MWSTG 1999 enthält einen abschliessenden Katal ...
2.5.4 Schliesslich nennt Art. 33 Abs. 6 lit. b MWSTG 1999 als "Ni ...
2.5.5 Mit der Subvention zielt die öffentliche Hand auf ein  ...
Erwägung 3
3.1 Streitig und unter dem Gesichtspunkt des Mehrwertsteuerrechts ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Nach den für das Bundesgericht verbindlichen Feststell ...
3.2.2 Der Verein, wie im Übrigen auch die Vorinstanz, halten ...
3.2.3 Nutzniesser des Beförderungsvertrags sind unmittelbar  ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Zum Verhältnis zwischen Verein und Schulpflichtigen er ...
3.3.2 Verträge mit Drittbegünstigungsklausel erfordern  ...
3.3.3 Mit Recht beruft sich der Verein auf die verfassungsrechtli ...
3.3.4 Mit andern Worten schliesst die Unentgeltlichkeit des Grund ...
3.3.5 Beurteilung und Bemessung des Entgelts sind aus der Sicht d ...
Erwägung 3.4
3.4.1 Bis zum Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleich ...
3.4.2 Art. 197 Ziff. 2 BV sieht eine Übergangsperiode von mi ...
3.4.3 Die vom Kanton St. Gallen mit Wirkung ab dem 1. Januar 2008 ...
3.5 Das Mehrwertsteuergesetz von 2009 bringt in den hier interess ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
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