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Informationen zum Dokument  BGE 140 I 77  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Das kantonale Gericht liess offen, ob Art. 35 AHVG verfassung ...
3.2 Der Beschwerdeführer rügt, Art. 35 AHVG diskriminie ...
4. Hintergrund der mit der Schaffung der AHV im Jahr 1948 eingef& ...
Erwägung 5
5.1 Bei der Auslegung sozialversicherungsrechtlicher Regelungen m ...
5.2 Gemäss Art. 8 EMRK hat jede Person das Recht auf Achtung ...
5.3 Die Grundrechte auf Familie und Achtung des Familienlebens (A ...
5.4 Es ist alsdann abzuwägen zwischen den grundrechtlich ges ...
Erwägung 6
6.1 Nach Auffassung des Beschwerdeführers unterscheiden sich ...
6.2 Ebenfalls wurden bis anhin keine gesetzlichen Grundlagen f&uu ...
6.3 Davon abgesehen, dass eine stabile eheähnliche (Wirtscha ...
7. Nach ständiger Rechtsprechung des EGMR verbietet Art. 14  ...
7.1 Dem Entscheid X. gegen Österreich, Nr. 19010/07 vom 19.  ...
7.2 Im Entscheid Andrle gegen Tschechische Republik, Nr. 6268/08  ...
7.3 Im Urteil Stec und andere gegen Vereinigtes Königreich,  ...
7.4 Im Entscheid Markin gegen Russland, Nr. 30078/06 vom 22. M&au ...
8. Der Diskriminierungsbegriff der EMRK ist bereits aus entstehun ...
9. Ehe und Konkubinat sind (in der schweizerischen Rechtsordnung) ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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