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Informationen zum Dokument  BGE 139 I 242  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Das Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008 zum Schutz vor Passivrau ...
2.2 Gemäss § 34 des basel-städtischen Gesetzes vom ...
2.3 Die kantonale Bestimmung in § 34 GGG/BS nimmt somit nur  ...
2.4 Gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen sind beim Res ...
3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, § 34 GGG/BS ve ...
3.1 Wie aus dem Ingress hervorgeht, stützt sich das Bundesge ...
3.2 Nach dem Grundsatz der derogatorischen Kraft des Bundesrechts ...
3.3 Die Beschwerdeführerin bringt mit Blick auf den Sinn bzw ...
3.4 Die Rügen der Beschwerdeführerin, wonach § 34  ...
3.4.1 Der Wortlaut der weit gefassten Formulierung "Schutz der Ge ...
3.4.2 Wie sich aus den Materialien ergibt, sah der ursprüngl ...
3.4.3 Die Vorinstanz hat mit Blick auf die Materialien zu §  ...
3.4.4 Die Regelung in § 34 GGG/BS des Kantons Basel-Stadt ge ...
3.5 Somit erweist sich das gegen die Beschwerdeführerin verf ...
3.6 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist auch der ...
4. Wie die Beschwerdeführerin weiter vorbringt, finden in ih ...
4.1 § 34 GGG/BS statuiert ein grundsätzliches Rauchverb ...
4.2 Gemäss § 16 VGGG/BS gilt als öffentlich zug&au ...
5. Die Beschwerdeführerin macht geltend, § 34 GGG/BS ve ...
5.1 Nach Art. 8 Abs. 1 BV verletzt ein Erlass das Rechtsgleichhei ...
5.2 Die Beschwerdeführerin sieht eine massgebliche Differenz ...
5.3 Art. 8 Abs. 2 BV verbietet qualifizierte Ungleichbehandlungen ...
6. Auch wenn die Beschwerdeführerin schliesslich geltend mac ...
7. Die angefochtene Verfügung (Rauchverbot) des Arbeitsinspe ...

Bearbeitung, zuletzt am 16.04.2024, durch:
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