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Informationen zum Dokument  BGE 139 I 180  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 1 ...
1.1 Das vorinstanzliche Urteil betrifft eine Frage des Vollzugs v ...
1.2 Gemäss Art. 123 Abs. 2 BV sind die Kantone für den  ...
1.3 Die Vollzugsgrundsätze in Art. 74 StGB sehen vor, dass d ...
1.4 Nach Art. 81 Abs. 1 StGB ist der Gefangene zur Arbeit verpfli ...
1.5 Nach Art. 4 Ziff. 3 lit. a EMRK verstösst die Arbeitspfl ...
1.6 Die Arbeitspflicht im Straf- und Massnahmenvollzug dient dazu ...
1.7 Das Institut der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) ...
1.8 Der Arbeitseinsatz im Straf- und Massnahmenvollzug ist nicht  ...
Erwägung 2
2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, bezüglich der A ...
2.2 Der Beschwerdeführer rügt weitere Verletzungen von  ...
2.3 Der Beschwerdeführer rügt, die Verpflichtung eines  ...
2.4 Der Beschwerdeführer macht geltend, ein Gefangener im Re ...
2.5 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Argumentation ...
2.6 Der Beschwerdeführer sieht in der Verpflichtung zur Arbe ...
2.6.1 Nach Art. 36 BV muss der Eingriff in ein Grundrecht auf ein ...
2.6.2 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass die Arbeit ...
2.7 Die altersunabhängige Arbeitspflicht nach Art. 81 Abs. 1 ...
3. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 1 ...
3.1 Der Wortlaut von Art. 90 Abs. 3 StGB ("ist der Eingewiesene a ...
3.2 Der Beschwerdeführer rügt, da er seine Strafe berei ...

Bearbeitung, zuletzt am 23.04.2024, durch:
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