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Informationen zum Dokument  BGE 139 I 2  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 5
5.1 In der Sache ist vorweg zu prüfen, ob der Entscheid des  ...
5.2 Art. 34 Abs. 1 BV gewährleistet in allgemeiner Weise die ...
5.3 Im vorliegenden Fall geht es nicht um die Gültigkeit der ...
5.4 Strittig ist hier hingegen die Umsetzung der Planungsinitiati ...
5.5 Zu beachten ist sodann, dass nach der schwyzerischen Gemeinde ...
5.6 Die Umsetzung einer Planungsinitiative ist vergleichbar mit d ...
5.7 Die an der Volksabstimmung vom 26. November 2006 angenommene  ...
5.7.1 Das Steinfabrikareal ist teilweise mit verschiedenen Indust ...
5.7.2 Dem Gemeinderat kann die Bereitschaft im Sinne der Initiati ...
5.7.3 Die Beschränkung des umzuzonenden Gebiets auf rund ein ...
5.7.4 Auch wenn sodann im heutigen Zeitpunkt die Frage der allf&a ...
5.7.5 Rechtfertigt sich demnach eine gewisse Reduktion der umzuzo ...
5.7.6 Zwar kann an der Gemeindeversammlung selbst kein inhaltlich ...
5.8 Unter Berücksichtigung all dieser Umstände widerspr ...
Erwägung 6
6.1 Zu prüfen ist weiter, ob die Erläuterungen des Geme ...
6.2 Die in Art. 34 Abs. 2 BV als Grundrecht verankerte Abstimmung ...
6.3 Im vorliegenden Fall geht es zwar nicht um die Abstimmungserl ...
6.4 Die Beschwerdeführerin kritisiert die Abstimmungsunterla ...
6.5 Insgesamt erweisen sich die gemeinderätlichen Erläu ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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