VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 137 I 86 - Kosten der Geschlechtsumwandlung  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Die Gesuchstellerin beruft sich auf den Revisionsgrund gem&au ...
2.2 Das die Gesuchstellerin betreffende Urteil der I. Kammer des  ...
Erwägung 3
3.1 Art. 122 BGG steht in direktem Bezug zu Art. 46 Ziff. 1 EMRK: ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Gemäss Art. 122 BGG führt nicht jede Verurteilung ...
3.2.2 Eine Entschädigung im Sinne von Art. 122 lit. b BGG is ...
3.2.3 "Notwendig" im Sinne von Art. 122 lit. c BGG ist die Revisi ...
4. Anfechtungsgegenstand im Verfahren vor dem EGMR war das EVG-Ur ...
5. Nach den Feststellungen des EGMR im Urteil Schlumpf gegen Schw ...
5.1 Eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK liegt gemäss EGM ...
5.2 Des Weitern erblickte der EGMR in der Ablehnung des Beweisant ...
5.4 Die in der Beschwerde ebenfalls geltend gemachte Verletzung v ...
5.5 Unter dem Titel der "gerechten Entschädigung" gemäs ...
5.6 Nachfolgend ist im Lichte der unter E. 3 dargelegten Grunds&a ...
6. Hinsichtlich der vom EGMR festgestellten Verletzung des Anspru ...
Erwägung 7
7.1 Ob die im EGMR-Urteil weiter festgestellten Verletzungen des  ...
7.2 Die Gesuchstellerin ist durch die definitive Leistungsverweig ...
Erwägung 7.3
7.3.1 Die Revision des EVG-Urteils ist nur angezeigt, sofern das  ...
7.3.2 Der EGMR hat in § 122 seines Urteils die Frage nach de ...
Erwägung 7.3.3
7.3.3.1 Der EGMR ist gemäss seiner eigenen, konstanten Recht ...
7.3.3.2 Es steht ausser Frage, dass Art. 8 EMRK den Anspruch Tran ...
7.3.3.3 Nach dem vorstehend Gesagten konnte und musste sich das E ...
7.3.4 Das Bundesgericht hat die im EGMR-Urteil vom 8. Januar 2009 ...
Erwägung 8
8.1 Für den hier eingetretenen Fall der Gutheissung des Revi ...
8.2 Dem im Grunde nicht auf ein letztinstanzliches Feststellungs- ...
8.3 In seinem Entscheid vom 21. Juni 2005 hat das Versicherungsge ...
Erwägung 9
9.1 Mit der Bestätigung des kantonalen Rückweisungsents ...
9.2 Aus der bundesgerichtlichen Bestätigung des kantonalen E ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch: Philippe Dietschi
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).