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Informationen zum Dokument  BGE 136 I 17 - Shisha Bar  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1.1 Ein kantonaler Erlass kann beim Bundesgericht mit Beschwerde  ...
1.2 Nach Art. 101 BGG ist die Beschwerde gegen einen Erlass inner ...
1.3 Angefochten sind einzig Art. 8 SchPG sowie Art. 27 Abs. 1-3 u ...
Erwägung 2
2.1 Gemäss Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG ist zur Anfechtun ...
2.2 Die Beschwerdeführerin ist Betreiberin verschiedener Gas ...
2.3 Die Beschwerdeführerin ficht die angefochtenen Bestimmun ...
2.4 Bei der Shisha handelt es sich um eine Wasserpfeife arabische ...
2.5 Die Beschwerdeführerin ist demnach als Betreiberin von G ...
Erwägung 3
3.1 Nach dem mit Art. 8 SchPG eingeführten Art. 27 GGG ist d ...
3.2 Nach Art. 27 BV ist die Wirtschaftsfreiheit gewährleiste ...
3.3 Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, di ...
Erwägung 4
4.1 Das bernische Gesetz verbietet der Beschwerdeführerin di ...
4.2 Die Regelungen des Gastgewerbes und des Gesundheitsschutzes s ...
4.3 Der Schutz vor dem Passivrauchen dient dem Gesundheitsschutz  ...
Erwägung 4.4
4.4 Die Verhältnismässigkeit eines Grundrechtseingriffs ...
4.4.1 Die angefochtenen Bestimmungen sind geeignet, die Gäst ...
4.4.2 Die Beschwerdeführerin stellt die Erforderlichkeit der ...
4.4.3 Für die Beurteilung der Zumutbarkeit der angefochtenen ...
4.4.4 Die angefochtene Regelung erweist sich mithin auch als verh ...
4.5 Eine Verletzung des Kerngehalts der Wirtschaftsfreiheit wird  ...
4.6 Die angefochtenen Bestimmungen halten demnach vor Art. 27 BV  ...
Erwägung 5
5.1 Die Beschwerdeführerin rügt überdies einen Ver ...
5.2 Nach Art. 26 Abs. 1 BV ist das Eigentum gewährleistet. A ...
5.3 Der von der Beschwerdeführerin weiter angerufene Rechtsg ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.04.2024, durch: Michelle Ammann, A. Tschentscher
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