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Informationen zum Dokument  BGE 134 I 92  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
Erwägung 2.1
2.1.1 Hat ein Ausländer seine Pflicht, die Schweiz zu verlas ...
2.1.2 Zweck der Durchsetzungshaft ist es, die ausreisepflichtige  ...
Erwägung 2.2
2.2.1 Das Bundesgericht hat die gegen den Beschwerdeführer a ...
2.2.2 Die Abklärungen über die schweizerische Botschaft ...
2.3 Was der Beschwerdeführer hiergegen einwendet, überz ...
2.3.1 Die Durchsetzungshaft stützt sich - wie bereits dargel ...
2.3.2 Wie alle staatlichen Massnahmen muss auch die Durchsetzungs ...
2.3.3 Auch die strafrechtlichen Konsequenzen eines illegalen Aufe ...
3. In verfahrensrechtlicher Hinsicht macht der Beschwerdefüh ...
Erwägung 3.1
3.1.1 Der Umfang des Anspruchs auf unentgeltliche Verbeistän ...
3.1.2 Der Haftrichter hat seine Entscheide auf § 22 Abs. 2 V ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat die bedürftige Partei einen ...
3.2.2 Das Bundesgericht hat in Anlehnung an die damalige Rechtspr ...
3.2.3 An dieser Rechtsprechung ist unter der Herrschaft der neuen ...
3.2.4 Das Gleiche ergibt sich aus Art. 5 Ziff. 4 EMRK: Im Rahmen  ...
Erwägung 4
4.1 Der Beschwerdeführer befindet sich nicht in Vorbereitung ...
4.2 Der Beschwerdeführer war bei der erstmaligen Prüfun ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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