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Informationen zum Dokument  BGE 133 I 286  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Die Beschwerdeführer haben gegen das Gesetz vom 15. Novem ...
Erwägung 2
2.1 Kantonale Erlasse können nach Art. 82 lit. b BGG mit Bes ...
2.2 Zur Beschwerde gegen einen Erlass war nach Art. 88 OG legitim ...
Erwägung 3
3.1 Die Beschwerdeführer rügen zur Hauptsache eine Verl ...
3.2 Darüber hinaus rufen die Beschwerdeführer das Ü ...
3.3 Ferner beziehen sich die Beschwerdeführer auf Art. 10 Zi ...
3.4 In der Vernehmlassung vertritt das Justizdepartement die Auff ...
Erwägung 4
4.1 Unter dem Titel "Untersuchungshaft" enthält Art. 6 JStG  ...
4.2 Dem Wortlaut von Art. 6 Abs. 2 JStG kann nicht entnommen werd ...
4.3 Bei dieser Sachlage ist im Folgenden zu prüfen, ob die a ...
4.4 § 22 ff. JStPO ordnen die sog. Wegnahme. Die Wegnahme wi ...
4.5 Aus diesen Erörterungen zum Anwendungsbereich und zur Ar ...
4.6 Gesamthaft betrachtet ergibt sich damit, dass dem in Art. 6 A ...
5. Bei dieser Sachlage ist weiter zu prüfen, wie es sich mit ...
5.1 Art. 48 des Jugendstrafgesetzes enthält unter dem Titel  ...
5.2 Ausgangspunkt für die Beantwortung dieser Frage bildet d ...
5.3 Daraus ergibt sich, dass sich die Bestimmung von Art. 48 JStG ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.07.2021, durch:
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