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Informationen zum Dokument  BGE 133 I 234 - Überstellung Santo Domingo  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, bei seiner Über ...
2.2 Gemäss Art. 95 lit. b des Bundesgesetzes vom 17. Juni 20 ...
2.3 Der Beschwerdeführer stützt sich weitgehend auf das ...
2.4 Aufgrund der Akten ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: ...
Erwägung 2.5
2.5.1 Nach den Grundsätzen des Völkerrechts ist jeder S ...
2.5.2 Aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes  ...
2.5.3 Die kantonale Rechtsprechung hat sich ebenso mit einem verg ...
2.6 Wie sich aus dem (E. 2.4) dargelegten Sachverhalt ergibt, hab ...
2.7 Ein Hafthinderungsgrund ergibt sich entgegen der Auffassung d ...
3. Die Beschwerde ist abzuweisen. ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch: Philippe Dietschi
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