VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 131 I 166 - Solothurner Nothilfeentscheid  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1. ...
1.1  Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endents ...
1.2  Der Beschwerdeführer beruft sich auf Art. 8 und 12 ...
1.3  Die staatsrechtliche Beschwerde ist in der Regel rein k ...
1.4  Der Beschwerdeführer beantragt nebst der Aufhebung ...
Erwägung 2
2. ...
2.1  Der vorliegende Fall steht in engem Zusammenhang mit de ...
2.2  Für die Sozialhilfe an ausländische Personen, ...
2.3  Im Hinblick auf diese Änderung der Bundesgesetzgeb ...
Erwägung 3
3. ...
3.1  Nach Art. 12 BV hat, wer in Not gerät und nicht in ...
3.2  Grundsätzliche Voraussetzung der Anwendbarkeit von ...
Erwägung 4
4. ...
4.1  Nach Art. 12 BV hat der in Not Geratene nur Anspruch au ...
4.2  Es steht ausser Zweifel, dass der Beschwerdeführer ...
4.3  Nach dem Wortlaut von Art. 12 BV bedeutet Subsidiarit&a ...
4.4  Grundsätzlich sind Auflagen und Bedingungen, d.h.  ...
4.5  Die vom Beschwerdeführer geforderte Mitwirkung bei ...
Erwägung 5
5. ...
5.1  Es stellt sich die Frage, ob allenfalls eine Kürzu ...
5.2  Bei Grundrechten, die wie das Recht auf Hilfe in Notlag ...
5.3  Vor der Aufnahme des Rechts auf Hilfe in Notlagen in di ...
Erwägung 6
6. ...
6.1  Die kantonalen Instanzen berufen sich für die verf ...
6.2  Es ist umstritten, ob das verfassungsmässige Recht ...
6.3  Schon in seiner früheren Rechtsprechung - als es d ...
6.4  Im vorliegenden Fall wird von keiner Seite behauptet, d ...
Erwägung 7
7. ...
7.1  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass ausländerre ...
7.2  Der angefochtene Entscheid stützt sich auf §  ...
7.2.1  § 4 Abs. 4 der genannten Vollzugsverordnung sieh ...
7.2.2  Heikler erscheint demgegenüber die Frage der Ver ...
7.3  Gegen das Recht auf Hilfe in Notlagen verstösst hi ...
Erwägung 8
8. ...
8.1  Der Beschwerdeführer rügt, der ihm vom Kanton ...
8.2  Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist verfass ...
8.3  Zuständiges Gemeinwesen im vorliegenden Fall ist d ...
8.4  Schliesslich rügt der Beschwerdeführer als sc ...
8.5  Zwar kann der Kanton die Art der Leistungserbringung fr ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.09.2020, durch: Sabiha Akagündüz
© 1994-2020 Das Fallrecht (DFR).