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Informationen zum Dokument  BGE 129 I 139  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Nach Art. 5 Ziff. 5 EMRK hat jede Person, die von Festnahme od ...
3. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Widerrechtlichkei ...
3.1 Der Grundsatz, wonach die Rechtmässigkeit rechtskrä ...
3.2 Nichts anderes ergibt sich aus dem Entscheid 2P.291/1995 vom  ...
4. Wenn die kantonalen Instanzen im vorliegenden Fall zum Schluss ...
Erwägung 4.1
4.1.1 Nach Art. 13c Abs. 1 ANAG (SR 142.20) wird die Ausschaffung ...
4.1.2 Eine Verletzung von Art. 5 Ziff. 1-4 EMRK ergibt sich nicht ...
4.1.3 Das vom Gesetzgeber konzipierte, über die Anforderunge ...
Erwägung 4.2
4.2.1 Gemäss Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG kann der Auslä ...
4.2.2 Die Fremdenpolizei stellte im vorliegenden Fall bei ihrer B ...
4.3 Auch der zweite Freiheitsentzug vom 18. November 1998, 15.10  ...
4.3.1 Der Haftrichter ging davon aus, dass gegenüber der Ein ...
4.3.2 Zu Unrecht macht der Beschwerdeführer geltend, seine z ...
4.4 Unabhängig davon, dass das beanstandete Verhalten der Fr ...

Bearbeitung, zuletzt am 30.04.2024, durch:
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