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Informationen zum Dokument  BGE 128 I 155  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Die staatsrechtliche Beschwerde gegen einen Erlass ist binnen ...
2. Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung von Art.  ...
2.1 Nach Art. 127 Abs. 2 BV sind bei der Ausgestaltung der Steuer ...
2.2 Soweit mit den streitigen Abgaben bezweckt wird, die Kompensa ...
2.3 Gemäss Art. 3 Abs. 3 MWSTG haben die Gemeinden Samnaun u ...
2.4 Was die Beschwerdeführer dagegen vorbringen, dringt nich ...
2.5 Soweit der Ertrag aus den Sondergewerbesteuern auch zu den so ...
3. Die weiteren Rügen erweisen sich zum Vornherein als unbeg ...
3.1 Bezüglich der SGSG Handel beanstanden die Beschwerdef&uu ...
3.2 Die Beschwerdeführer kritisieren die Höhe der mit d ...
3.3 Die Beschwerdeführer machen geltend, Art. 3 Abs. 1 und 2 ...
3.4 Die Beschwerdeführer beanstanden die Tabaksteuer auch de ...
3.5 Die Beschwerdeführer machen geltend, die Kontrolle des T ...
3.6 Soweit die Beschwerdeführer geltend machen, die Sonderge ...
3.7 Schliesslich rügen die Beschwerdeführer, dass in de ...
Erwägung 4
4.1 Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und is ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
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