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Informationen zum Dokument  BGE 127 I 6 - Basler Zwangsmedikation  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.- a) Der Entscheid der Psychiatrie-Rekurskommission stützt sich ...
Erwägung 4
4.- Zur Hauptsache wendet sich der Beschwerdeführer gegen die geg ...
Erwägung 5
5.- Der Beschwerdeführer ruft zur Begründung seiner Beschwerde zu ...
a) Die Bestimmung von Art. 10 Abs. 2 BV räumt jedem Menschen das  ...
b) Nach Art. 7 BV ist die Würde des Menschen zu achten und zu sch ...
c) Weiter beruft sich der Beschwerdeführer auf die - nach Art. 15 ...
d) Art. 8 EMRK wird vom Beschwerdeführer nicht angerufen. Eine Me ...
e) Art. 7 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politis ...
f) Schliesslich kann auf das im Rahmen des Europarates beschlosse ...
g) Die gegenüber dem Beschwerdeführer verordnete medikamentöse Zw ...
Erwägung 6
6.- Das Grundrecht auf persönliche Freiheit kann wie andere Freih ...
Erwägung 7
7.- Im vorliegenden Fall zieht der Beschwerdeführer die gesetzlic ...
a) In abstrakter Hinsicht ist die Rüge, es fehle an einer hinreic ...
b) Es ist daher im Einzelnen zu prüfen, ob die Voraussetzungen na ...
c) In Bezug auf die Anwendung von § 22 Abs. 1 PG macht der Beschw ...
d) Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, es sei im ang ...
Erwägung 8
8.- Der Beschwerdeführer macht nicht ausdrücklich geltend, für de ...
Erwägung 9
9.- Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, die zwangsweise Medik ...
a) Für die Beurteilung der Verhältnismässigkeit und Güterabwägung ...
b) Es ist bereits ausgeführt worden, dass die umstrittene Behandl ...
c) Im angefochtenen Entscheid sowie in der Vernehmlassung der Uni ...
d) Über die bereits im Psychiatriegesetz angeleg-ten Verhältnismä ...
e) Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann in der bean ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.02.2023, durch: DFR-Server
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