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Informationen zum Dokument  BGE 126 I 50 - Swiss Online   Materielle Begründung

1. Bearbeitung

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- Die Beschwerdeführerin erhebt in einer einzigen Eingabe Verwa ...
Erwägung 2
2.- a) Das Fernmeldegesetz regelt die fernmeldetechnische Übertra ...
b) Im Folgenden ist zu prüfen, ob und inwiefern das dargestellte  ...
Erwägung 3
3.- Die Beschwerdeführerin erhebt gegen die Aufforderung, den Str ...
b) aa) Die Beschwerdeführerin kann auf Grund von Art. 4 der bis E ...
Erwägung 4
4.- An erster Stelle gilt es zu prüfen, ob sich die angefochtene  ...
b) Die ursprüngliche Verfügung der Bezirksanwaltschaft stützte si ...
c) Die Herausgabepflicht nach § 103 StPO/ZH bezieht sich nach sei ...
d) Damit erweist sich die Rüge der willkürlichen Anwendung von §  ...
Erwägung 5
5.- Die Beschwerdeführerin macht über die Rüge der willkürlichen  ...
a) Art. 36 Abs. 4 aBV garantiert das Post- und Telegrafengeheimni ...
b) Einen Eingriff in das Telefongeheimnis in diesem Sinne stellen ...
c) Zusammenfassend ergibt sich aus diesen Erwägungen, dass eine T ...
Erwägung 6
6.- Nunmehr ist zu prüfen, ob auch der E-Mail-Verkehr über das In ...
a) Nach dem Verfassungsrecht werden das Post-, Telegrafen- und Te ...
b) Im Hinblick auf den vorliegenden Fall stellt sich abschliessen ...
c) Nicht anders verhält es sich im vorliegenden Fall: Es geht dar ...
Erwägung 7
7.- a) Auf Grund der vorstehenden Erwägungen ist die staatsrechtl ...
b) Sind diese Voraussetzungen erfüllt, stellt sich weiter die Fra ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch: DFR-Server
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