VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 122 I 328 - von Tscharner  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- a) Gemäss Art. 97 Abs. 1 OG beurteilt das Bundesgericht  ...
aa) Im vorliegenden Fall macht der Beschwerdeführer einen Sc ...
bb) Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers gehör ...
b) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wäre daher allenfalls g ...
aa) Im kantonalen Verfahren hat der Beschwerdeführer ausschl ...
bb) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann auch nicht mit der Beg ...
c) Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde weder  ...
aa) Der Entscheid des Verwaltungsgerichts stellt einen letztinsta ...
d) Im Ergebnis ist deshalb die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als  ...
Erwägung 3
3.- Streitgegenstand vor Verwaltungsgericht war die Frage, ob dem ...
a) Im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das Bund ...
b) Auch wenn sich verfassungsrechtliche Fragen stellen, könn ...
c) Schliesslich sind der rechtskräftige Entscheid des Regier ...
Erwägung 4
4.- a) Das Verwaltungsgericht ging - wie schon der Regierungsrat  ...
b) Das Verwaltungsgericht prüfte daher, ob die Gemeinde zumi ...
c) Der Beschwerdeführer hält diese Vertragsauslegung f& ...
d) Die Gemeinde bestreitet in ihrer Vernehmlassung nicht, dass di ...
e) Öffentlichrechtliche Verträge sind grundsätzlic ...
f) Ziff. III. des Vorvertrages vom 10. November 1978 trägt d ...
Erwägung 5
5.- a) Nachdem das Verwaltungsgericht das Vorliegen einer "Wertga ...
b) Der Beschwerdeführer bestreitet dies. Seines Erachtens ha ...
c) Soweit der Beschwerdeführer der Auffassung ist, die kanto ...
d) Allerdings könnte man sich fragen, ob die Prämisse d ...
Erwägung 6
6.- (Zur Frage, ob die Gemeinde wegen Verletzung von Aufklär ...
Erwägung 7
7.- Kann dem Verwaltungsgericht nach dem bisher Gesagten keine wi ...
a) Soweit die Rechtsprechung einen Anspruch auf Ersatz eines Vert ...
b) Sofern das kantonale Recht keine besonderen Bestimmungen enth& ...
c) Nach dem Gesagten ist der Vertrauensschutz beim öffentlic ...
d) Allerdings müssen die kantonalen Bestimmungen über d ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).