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Informationen zum Dokument  BGE 122 I 101 - Besteuerung Existenzminimum  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.- Die Beschwerdeführerin macht geltend, aus dem ungeschrie ...
a) Was den angerufenen Pakt über wirtschaftliche, soziale un ...
b) Das Verwaltungsgericht hat einen Anspruch auf Steuerfreiheit d ...
aa) Art. 4 BV wird auf dem Gebiet der Steuern konkretisiert durch ...
bb) In verschiedenen Rechtsgebieten ist der Grundsatz erkennbar,  ...
cc) Das Bundesgericht hat kürzlich entschieden, dass die Bun ...
Erwägung 3
3.- Aus Art. 4 BV kann jedenfalls nicht abgeleitet werden, dass d ...
a) Die Bestimmung der Steuertarife, Steuersätze und Steuerfr ...
b) Verfassungsrechtlich kann einzig verlangt werden, dass niemand ...
Erwägung 4
4.- Selbst wenn darüber hinaus ein Anspruch auf Steuerbefrei ...
a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, die bundesrechtlich ...
b) Das Bundesgericht hat den als ungeschriebenes Grundrecht der B ...
c) Die Rechtsordnung der Schweiz kennt verschiedene Bemessungsreg ...
d) Vorliegend haben die kantonalen Behörden ihrem Steuerents ...
Erwägung 5
5.- Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung der Rec ...
a) Die Einkünfte aufgrund der Bundesgesetzgebung über&n ...
b) Das schweizerische Steuerrecht kennt zahlreiche Vermögens ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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