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Informationen zum Dokument  BGE 122 I 70 - Hängegleiter  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
B.
C.
D.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- a) Die staatsrechtliche Beschwerde ist zulässig gegen kantona ...
b) Zur staatsrechtlichen Beschwerde gegen einen kantonalen Erlass ...
c) Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die staatsrechtliche Beschw ...
Erwägung 2
2.- a) Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht  ...
b) Art. 37ter BV gibt dem Bund eine umfassende, aber entgegen der ...
Erwägung 3
3.- a) Erklärt eine Verfassungsbestimmung den Bund in einem besti ...
b) Vom bundesrechtlich umfassend geregelten Sachbereich der Luftf ...
Erwägung 4
4.- a) Die angefochtene Bestimmung regelt nicht spezifisch fliege ...
b) Gemäss Art. 1 des Bundesgesetzes vom 21. Dezember 1948 über di ...
c) Art. 37a und 37b LFG (in der Fassung vom 18. Juni 1993, in Kra ...
d) Gemäss Art. 12 Abs. 2 LFG in der Fassung vom 18. Juni 1993 erl ...
e) Das bestehende Luftfahrtrecht des Bundes regelt denn auch inha ...
f) Gesamthaft ergibt sich, dass das Bundesrecht den Schutz der Na ...
Erwägung 5
5.- Die Beschwerdeführer bringen in ihrer Replik vor, die angefoc ...
a) Gemäss Art. 699 Abs. 1 ZGB ist das Betreten von Wald und Weide ...
b) Diese öffentlichrechtlichen Zutrittsverbote müssen allerdings  ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch: DFR-Server
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