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Informationen zum Dokument  BGE 121 I 367 - Existenzsicherung  Materielle Begründung

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Regeste
Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- a) Gemäss Art. 86 Abs. 1 OG ist die staatsrechtliche Beschwer ...
b) Nach Art. 88 OG steht die Befugnis zur Erhebung einer staatsre ...
Erwägung 2
2.- a) Die Bundesverfassung sieht (anders nunmehr der Entwurf 199 ...
b) Die Sicherung elementarer menschlicher Bedürfnisse wie Nahrung ...
c) Kann demnach angenommen werden, die Gewährleistung eines verfa ...
e) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführ ...
Erwägung 3
3.- a) Die Fürsorgekommission der Gemeinde X. hat den Beschwerdef ...
b) Im angefochtenen Entscheid wird der Anspruch auf Fürsorgeleist ...
d) Selbst wenn den Beschwerdeführern aus ihrem Verhalten ein Vorw ...
Erwägung 4
4.- Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich damit als begrün ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch: DFR-Server
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