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Informationen zum Dokument  BGE 121 I 230 - Klinik Liebfrauenhof  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.- a) Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung des Anspruchs a ...
b) Der Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör wird zunächst d ...
c) Nach der Praxis zu Art. 4 BV besteht im Verfahren der Rechtset ...
d) Selbst wenn ein Anspruch auf rechtliches Gehör für Fälle der v ...
e) Die Sanitätsdirektion hat vor dem Erlass des angefochtenen Bes ...
Erwägung 3
3.- Die Beschwerdeführer rügen, die gesetzliche Grundlage für die ...
a) § 8 SpG regelt den Kreis der Abgabepflichtigen (Ärzte), den Ge ...
b) Das Bundesgericht hatte sich im Zusammenhang mit einer ähnlich ...
c) Die genannten Fälle unterscheiden sich vom vorliegenden in ver ...
d) Die Abgabe auf den Einkommen aus privatärztlicher Tätigkeit ka ...
e) Nach der Rechtsprechung zum Abgaberecht muss das formelle Gese ...
f) Nach dem Kostendeckungsprinzip sollen die Gesamteingänge an Ka ...
h) Die Tätigkeit des Arztes untersteht grundsätzlich der Handels- ...
i) Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich daher als unbegrü ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.04.2024, durch: DFR-Server
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