VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 97 I 792 - Parkplatzreglement Zug  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
B.
C.
D.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- (Prozessuales). ...
Erwägung 2
2.- a) Die der Beschwerdeführerin auferlegte Geldleistungspflicht ...
b) Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Pflicht zur Erstellung p ...
c) Eine Eigentumsbeschränkung kann auch darin bestehen, dass der  ...
Erwägung 3
3.- a) Die Frage, ob die von der kantonalen Behörde angerufene ge ...
b) "Gesetzlich" ist die Grundlage einer Eigentumsbeschränkung dan ...
c) (Der Grosse Gemeinderat der Stadt Zug war zum Erlass des Regle ...
d) (Der Regierungsrat durfte seinem Entscheid die Bestimmungen de ...
Erwägung 4
4.- Ob eine Eigentumsbeschränkung im öffentlichen Interesse liegt ...
a) Darüber, dass die Pflicht des Grundeigentümers zur Bereitstell ...
b) Art. 22ter BV verlangt indessen nicht nur, dass für die vorges ...
Erwägung 5
5.- a) Die Beschwerdeführerin hält den angefochtenen Entscheid au ...
b) Die angefochtene bauliche Ordnung verträgt sich auch mit Art.  ...
c) Sodann verstösst § 58bis BG auch nicht gegen die in Art. 37 Ab ...
Erwägung 6
6.- a) Die von der Beschwerdeführerin in erster Linie angefochten ...
b) Es lässt sich sachlich begründen, die Pflicht zur Erstellung v ...
c) Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass es sich bei der von ...
Erwägung 7
7.- Als Ersatzabgabe stellt die Ablösungssumme nach § 58bis BG ei ...
Erwägung 8
8.- Zu behandeln bleibt die Rüge, dass die Festsetzung einer einh ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch: DFR-Server
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).