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Informationen zum Dokument  BGE 93 I 570  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Da die Beschwerdeführerin ihren Sitz in New York hat, ist ...
2. Kraft des Vorbehaltes von Art. 6 Abs. 1 PVU zugunsten des Land ...
3. Sittenwidrig ist gemäss ständiger Rechtsprechung ein ...
4. Das Amt erachtet die Marke "TRAFALGAR" als irreführend, w ...
5. Die Beschwerdeführerin wendet ein, da das Wort Trafalgar  ...
6. Unbehelflich ist schliesslich auch der Einwand, eine Täus ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.05.2024, durch:
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