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Informationen zum Dokument  BGE 91 I 50  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist die M ...
2. Gemäss Art. 6 lit. B Ziff. 3 PVU dürfen Marken zur&u ...
3. Das eidg. Amt erachtet die Marke "Monte Bianco" als irrefü ...
4. Ist aber die Marke "Monte Bianco" geeignet, die schweizerische ...

Bearbeitung, zuletzt am 05.05.2024, durch:
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