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Informationen zum Dokument  BGE 83 I 41  Materielle Begr√ľndung

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Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. "Erfindungen von Erzeugnissen, welche durch Anwendung nicht re ...
2. Durch die Wendung "Textilfasern jeder Art" bringt das Gesetz z ...
3. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 2 Ziff. 4 a ...
4. Dass die Textilindustrie Glasfasern verwendet, ist nicht neu.  ...
5. Nach Art. 111 PatG muss die Erfindung, um von der Patentierung ...
6. Die Beschwerdeführer selber gehen davon aus, dass das zur ...

Bearbeitung, zuletzt am 30.09.2020, durch:
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