1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 1. Die drei ersten Titel des Bundesgesetzes vom 25. Januar 1954 b ... 2. Die Beschwerdeführerin beharrt mit Recht nicht auf ihrem  ... 3. Das setz voraus, dass es einen oder mehrere chemische Vorg&aum ... 4. Eine andere Frage ist, welche Merkmale den chemischen Vorgang  ... 5. Das Verfahren, dessen Patentierung die Beschwerdeführerin ...