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Informationen zum Dokument  BGE 82 I 49  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Art. 6 PVU, auf den Art. 5 des Madrider Abkommens Bezug nimmt, ...
2. Für Textilerzeugnisse verwendet, ist nach den zutreffende ...
3. Ohne Belang ist schliesslich, dass die streitige Marke in ihre ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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