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Informationen zum Dokument  BVerfGE 148, 40 - Lebensmittelpranger  Materielle Begr√ľndung

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. § 40 Abs.  1a LFGB wurde im Jahr 2012 in das seit 20 ...
2. Auch im Lebensmittelrecht der Europäischen Union finden s ...
3. In den Ländern wurde durch Erlasse näher geregelt, w ...
II.
III.
1. Die Bundesregierung hält § 40 Abs.  1a LFGB f&u ...
2. Die Bayerische Staatsregierung teilt in ihrer Stellungnahme di ...
3. Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informa ...
4. Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informations ...
5. Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V. ...
6. Der Verein foodwatch e.V. bezweifelt, dass überhaupt in G ...
IV.
B.
I.
1. Dass das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch nach §  ...
2. Der Normenkontrolle steht auch nicht entgegen, dass teilweise  ...
II.
III.
1. Die Regelung ermächtigt und verpflichtet die zuständ ...
a) Art.  12 GG gewährt das Recht der freien Berufswahl  ...
b) Veröffentlichungen nach § 40 Abs.  1a LFGB ber& ...
2. Der Eingriff in die Berufsfreiheit ist im Ergebnis verfassungs ...
a) Die Information der Öffentlichkeit über lebensmittel ...
b) Die mit der Information der Öffentlichkeit einhergehende  ...
c) Die angegriffene Bestimmung ist zur Erreichung der damit verfo ...
aa) Nicht nur die Publikation anhaltender, sondern auch die Ver&o ...
bb) Der Gesetzgeber hat im Ergebnis auch hinreichend berücks ...
(1) Die zuständigen Behörden müssen die Informatio ...
(2) Um zu verhindern, dass Informationen verbreitet werden, die n ...
(3) Inwiefern Veröffentlichungen nach § 40 Abs.  1 ...
d) Die Regelung ist erforderlich. Eine staatliche Maßnahme  ...
e) Im Ergebnis verstößt § 40 Abs.  1a LFGB g ...
aa) Im Grunde hat der Gesetzgeber mit § 40 Abs.  1a LFG ...
bb) Im Ergebnis stehen die mit der Regelung einhergehenden Grundr ...
(1) Nach § 40 Abs.  1a Nr.  1 LFGB erfolgt eine Ve ...
(2) § 40 Abs.  1a Nr.  2 LFGB verpflichtet in der  ...
(3) § 40 Abs.  1a Nr.  2 LFGB verpflichtet in der  ...
cc) Unverhältnismäßig im engeren Sinne ist die Re ...
(1) Die mit der Regelung einhergehenden Grundrechtsbeeinträc ...
(2) Dem steht nicht entgegen, dass eine zeitliche Begrenzung im F ...
(3) In der Vergangenheit wurden entsprechende Vollzugshinweise du ...
(4) Der Bundesgesetzgeber hätte die Befristung selbst regeln ...
IV.
C.

Bearbeitung, zuletzt am 03.12.2020, durch: Sibylle Perler, A. Tschentscher
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