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Informationen zum Dokument  BVerfGE 142, 74 - Sampling  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
1. "Sampling" ist ein musikalisches Gestaltungsmittel der Verarbe ...
2. a) Die Übernahme von Ausschnitten aus Musikstücken,  ...
b) Der Schutz der Rechte der Tonträgerhersteller ist auch Ge ...
c) Im Recht der Europäischen Union räumt die Richtlinie ...
II.
1. Kläger des Ausgangsverfahrens sind die beiden Gründe ...
2. Die Kläger des Ausgangsverfahrens sahen durch die Üb ...
3. Auf die Revision der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) hob de ...
4. Nach Fortsetzung des Berufungsverfahrens wies das Oberlandesge ...
5. Die gegen dieses Urteil erhobene Revision der Beschwerdefü ...
III.
1. Beim Sampling würden nicht Kompositionen oder Texte ü ...
2. Die Beschwerdeführer machen daneben eine Verletzung in ih ...
IV.
1. Nach Angaben der Deutschen Vereinigung für gewerblichen R ...
2. Die Bundesrechtsanwaltskammer hält die Verfassungsbeschwe ...
3. Dagegen sieht der Deutsche Anwaltverein die Kunstfreiheit nich ...
4. Der Deutsche Musikrat sieht in der Vorgabe, bei der Musikprodu ...
5. Nach Auffassung des Deutschen Rock & Pop Musikerverbandes spie ...
6. Nach Angaben des Bundesverbandes Musikindustrie ist die Sampli ...
7. Der Verband unabhängiger Musikunternehmen hält die K ...
8. Die Digitale Gesellschaft legt dar, dass den digitalen Technol ...
9. Die Kläger des Ausgangsverfahrens gehen davon aus, dass d ...
V.
1. Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass kleinste Tonfetze ...
2. Der Beschwerdeführer zu 2) hat ausgeführt, ihm sei b ...
3. Die Kläger des Ausgangsverfahrens haben vorgetragen, dass ...
4. Nach den Ausführungen von Professor S. ist der Einsatz de ...
B.
I.
II.
C.
I.
1. Die Regelungen über das Tonträgerherstellerrecht und ...
2. Die Einräumung von dem Urheberrecht verwandten Leistungss ...
3. Diesen Anforderungen werden die gesetzlichen Vorschriften des  ...
II.
1. a) Die Zivilgerichte haben bei der Auslegung und Anwendung des ...
b) Die Kunstfreiheit ist in Art.  5 Abs.  3 Satz 1 GG z ...
c) Somit gebietet der verfassungsrechtliche Schutz des geistigen  ...
2. Nach diesen Maßstäben verletzen die angegriffenen E ...
a) Die beiden streitgegenständlichen Versionen des Titels "N ...
b) Diese Beeinträchtigung der Beschwerdeführer in ihrer ...
aa) Die Bejahung eines Eingriffs in das Tonträgerherstellerr ...
bb) Allerdings muss das Fachgericht bei der Auslegung und Anwendu ...
(1) Die Anforderungen, die die Gerichte in den angegriffenen Ents ...
(2) Diesen Beschränkungen der künstlerischen Betät ...
(3) Danach steht hier ein geringfügiger Eingriff in das Tont ...
D. -- I.
II.
III.
1. Auf Nutzungshandlungen ab dem 22. Dezember 2002 ist die Urhebe ...
a) Innerstaatliche Rechtsvorschriften, die eine Richtlinie der Eu ...
b) Im Anwendungsbereich der Urheberrechtsrichtlinie ist die Bindu ...
2. Wenn der Bundesgerichtshof zu dem Ergebnis kommt, dass die Urh ...
a) Die Verpflichtung, eine effektive Durchsetzung der Unionsgrund ...
b) Eine Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union ka ...
c) Mit der Überprüfung der fachgerichtlichen Vorlagepra ...
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 30.11.2022, durch: Sibylle Perler, A. Tschentscher
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