1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   83% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   0% (516) Rang:   74% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 162, 277 - Kindergeld für Drittstaatsangehörige BVerfGE 161, 1 - Übernachtungsteuer BVerfGE 152, 274 - Erstausbildungskosten BVerfGE 151, 1 - Wahlrechtsausschluss Bundestagswahl BVerfGE 149, 222 - Rundfunkbeitrag BVerfGE 145, 171 - Kernbrennstoffsteuergesetz BVerfGE 145, 106 - Ungleichbehandlung von Kapitalgesellschaften BVerfGE 138, 136 - Erbschaftsteuer BVerfGE 137, 350 - Luftverkehrsteuergesetz BVerfGE 135, 126 - Degressive Zweitwohnungsteuer BVerfGE 133, 377 - Ehegattensplitting BVerfGE 126, 400 - Steuerliche Diskriminierung eingetragener Lebenspartnerschaften 4. Zitiert selbst: BVerwGE 6, 247 - Gemeindevergnügungssteuer BVerfGE 120, 1 - Abfärberegelung BVerfGE 117, 1 - Erbschaftsteuer BVerfGE 112, 268 - Kinderbetreuungskosten BVerfGE 110, 274 - Ökosteuer BVerfGE 108, 1 - Rückmeldegebühr BVerfGE 105, 73 - Pensionsbesteuerung BVerfGE 93, 121 - Einheitswerte II BVerfGE 90, 226 - Kirchensteuer Arbeitslose BVerfGE 65, 325 - Zweitwohnungsteuer I BVerfGE 49, 343 - Abgaben wegen Änderung der Gemeindeverhältnisse BVerfGE 47, 46 - Sexualkundeunterricht BVerfGE 40, 56 - Vergnügungssteuer BVerfGE 31, 8 - Pauschalsteuer Gewinnspielgeräte BVerfGE 16, 64 - Einwohnersteuer BVerfGE 14, 76 - Vergnügungssteuer auf Glücksspielgeräte BVerfGE 13, 261 - Rückwirkende Steuern 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Die Steuer für das Bereithalten von Spielgeräten z&a ... 2. Mit dem Spielgerätesteuergesetz vom 29. Juni 1988 (HmbGVB ... 3. Das Aufkommen aus der Spielgerätesteuer in Hamburg betrug ... 4. Die gewerbsmäßige Aufstellung von Geldspielgerä ... 5. Die Regelungen über die Erhebung der Vergnügungsteue ... II. 1. Die Klägerin des Ausgangsverfahrens (im Folgenden: Kl&aum ... 2. Mit Beschluss vom 26. April 2005 hat das Finanzgericht Hamburg ... III. 1. Nach Auffassung der Justizbehörde der Freien und Hansesta ... 2. Der mit Fragen des Vergnügungsteuerrechts befasste Senat  ... 3. Der mit dem Vergnügungsteuerrecht befasste Senat des Bund ... 4. Nach Auffassung der Klägerin verstößt das Spie ... 5. Das im Ausgangsverfahren beklagte Finanzamt hält § 4 ... B. C. I. 1. a) Nach Art. 105 Abs. 2a Satz 1 GG haben die Länder die B ... b) Aufwandsteuern belasten die in der Einkommensverwendung fü ... 2. Die hamburgische Spielgerätesteuer ist eine solche Aufwan ... a) Im Hinblick auf den Steuertatbestand besteht kein Zweifel am C ... b) Zweifel an der Tauglichkeit des Steuermaßstabs lassen de ... c) Die Kompetenz des Landesgesetzgebers aus Art. 105 Abs. 2a Satz ... II. 1. a) Der allgemeine Gleichheitssatz gebietet, wesentlich Gleiche ... b) Der Grundsatz der gleichen Zuteilung steuerlicher Lasten (vgl. ... c) Eine am Gleichheitssatz ausgerichtete, gerechte Zuteilung der  ... 2. Einer Prüfung anhand dieser verfassungsrechtlichen Ma&szl ... a) Die Anwendung des Stückzahlmaßstabs nach § 4 A ... aa) Die Feststellungen des Finanzgerichts im Vorlagebeschluss bel ... bb) Die festgestellten Schwankungsbreiten in den Einspielergebnis ... cc) Frühere Annahmen des Bundesverfassungsgerichts zur Recht ... (1) Das Bundesverfassungsgericht (vgl. BVerfGE 31, 119 [127]) wie ... (2) Nicht mehr aufrecht erhalten werden kann mittlerweile auch di ... (3) Im Ergebnis nichts anderes gilt für die Annahme, die wei ... dd) Die festgestellte Ungeeignetheit des Stückzahlmaßs ... (1) Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem bereits in Bezug g ... (2) Es kommt hinzu, dass die für die Tauglichkeit des St&uum ... b) Sonstige Sachgründe vermögen die Beibehaltung des St ... aa) Die durch den Stückzahlmaßstab erzwungene Gleichbe ... bb) Zur Rechtfertigung des Stückzahlmaßstabs kann auch ... cc) Der Stückzahlmaßstab kann vor Art. 3 Abs. 1 GG auc ... dd) Der Stückzahlmaßstab kann auch nicht deswegen weit ... 3. Die Verfassungswidrigkeit der im Ausgangsverfahren angegriffen ... 4. Das Bundesverfassungsgericht hat sich verschiedentlich mit der ... III.