VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 120, 56 - Vermittlungsausschuss  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Das Umwandlungssteuergesetz 1995 wurde als Art. 1 des Ges ...
2. Wohl um die unter bestimmten Voraussetzungen bestehende Mö ...
3. Das Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform geht a ...
4. Im Rahmen eines zeitlich parallel verlaufenen Gesetzgebungsver ...
5. Ebenfalls im zeitlichen Zusammenhang mit dem Verfahren zum Erl ...
6. Das Umwandlungssteuergesetz 1995 unterlag auch in der Folge me ...
II.
1. Im finanzgerichtlichen Ausgangsverfahren geht es um die steuer ...
2. Der Bundesfinanzhof hat das Revisionsverfahren gemäß ...
III.
1. Die Bundesregierung hält die Vorlage für unzulä ...
a) Der Bundesfinanzhof habe nicht hinreichend dargetan, dass sein ...
b) Der Aussetzungs- und Vorlagebeschluss sei zumindest in der Sac ...
2. Soweit die Finanzgerichte der Länder zur Sache Stellung g ...
B.
1. Die Vorlagefrage bedarf der Klarstellung. Der Bundesfinanzhof  ...
2. Der Bundesfinanzhof hat die Entscheidungserheblichkeit der zur ...
C.
I.
1. Die Kompetenzen des Vermittlungsausschusses und ihre Grenzen s ...
2. An diesen verfassungsrechtlichen Maßstäben gemessen ...
II.
III.

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch: Dominika Blonski
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).